Recht

Recht · 1/2 · 55 Min. angesetzt – Langform, jedes Wort zählt

Recht: BGB, Strafe, Verfahren

Recht ist die durchsetzbare Ordnung. Moral kann strenger sein. Religion kann weiter gehen. Vor Gericht zählt die Norm plus der Sachverhalt plus das Verfahren. Wer das Verfahren hasst, hasst die Unschuldsvermutung, sobald sie ihm nützt.

Öffentliches Recht

Staat gegen Bürger und Staat gegen Staat: Verfassungs-, Verwaltungs-, Steuer-, Strafrecht.

Privatrecht

Bürger gegen Bürger: BGB, HGB. Vertrag, Eigentum, Delikt, Familie, Erbe.

Anspruch

Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen. Prüfung: Wer will was woraus? Norm, Tatbestand, Rechtsfolge.

Vertrag

Zwei Willenserklärungen, Konsens. Anfechtung bei Irrtum, Täuschung, Drohung. Form nur wo das Gesetz sie will (Grundstück: notariell).

Eigentum

Herrschaft über eine Sache in den Grenzen der Gesetze (Art. 14 GG). Enteignung nur zum Wohl der Allgemeinheit gegen Ausgleich.

Strafrecht

Letztes Mittel. Keine Strafe ohne Gesetz (Art. 103 Abs. 2 GG). Vorsatz und Fahrlässigkeit sind verschiedene Welten. Opferleid ersetzt den Tatbestand nicht.

Verfahren

Zuständigkeit, Frist, Beweis, Rechtsmittel. Ein richtiges Gefühl in der falschen Instanz nach Fristablauf ist tot.

Prüfung

Keine Strafe ohne Gesetz heißt …